(ell) Das Justizressort beabsichtigt, eine Sachverständigenkommission einzusetzen, die die Personallage der bremischen Gerichte und Staatsanwaltschaften unter die Lupe nehmen soll. Der Senat will in seiner Sitzung am Dienstag das Thema beraten. 
Wie es in der Senatsvorlage heißt geht die Absicht auf einen Beschluss der Justizministerkonferenz zurück. Diese will die sogenannte Personalbedarfsberechnung neu ordnen. Denn: "Die inzwischen 20 Jahre alten Grundsätze zur Berechnung entsprechen nicht mehr der Realität." Die Anforderungen  hätten sich geändert, ebenso das "richterliche Arbeitsverhalten" sowie die finanziellen Bedingungen. Insbesondere in Bremen, heißt es in der Vorlage weiter, zwinge die Haushaltsnotlage dazu, auf welchen Wegen und mit welchen Mitteln der Einsatz von Personal in der Justiz optimiert werden könne. Untersucht werden sollen unter anderem die Dauer der Verfahren, die Zahl der erledigten Verfahren pro Richter und Staatsanwalt, die Größe der Rückstände, die Organisation der Geschäftstabläufe und anderes mehr. Die Kommission soll sich am 21. Februar konstituieren.